Ein Schritt in die Unfreiheit

Mir wird gerne vorgeworfen, ich sei immer „dagegen“. Fast ausnahmslos bezieht sich diese Kritik auf meine Meinung zu einschlägigen Zeitgeist-Themen, von der jeweiligen Idee bis zum Instrument. Die Wahrheit ist: Ich bin nicht immer „dagegen“, ich bin nur nicht bedingungslos „dafür“, bloß weil Personen mit bestimmten Merkmalen, irgendwelche Vereine oder Menschen, die weniger von ihren klugen Gedanken als von ihren Reichweite zehren, erklären, diese oder jener Aktion, Maßnahme oder Veränderung sei im Sinne einer „guten Sache“.

In diesem NZZ-Text – der Anlass für diesen Post ist – geht es primär um die Corona-Maßnahmen. Aber das Muster, das darin beschrieben wird – wie Totalitarismus entsteht – lässt sich auch gut auf andere Bereiche übertragen. Am Anfang der Unfreiheit steht nämlich immer die „gute Absicht“. Deshalb lohnt es sich in der Regel auch, wachsam zu sein, wenn die „gute Absicht“ von Handelnden zum Kernargument ihres Handelns erhoben wird – und am besten solange „dagegen“ zu sein, bis man restlos überzeugt ist, dass ein „dafür“ nicht auch ein Schritt in die Unfreiheit ist. (via LinkedIn)

Bitte stören

Radikale Vorschläge können eine gute Grundlage für wichtige Veränderungen sein. Dass sich die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) in die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einmischt und sie liefert, ist also erstmal richtig. Jan Böhmermann sieht das wenig überraschend anders – und dreht auf Twitter mal wieder frei. 

Jede Zeit hat die Komiker, die sie verdient, schrieb Bernd Stegemann so treffend im Cicero. Ich bin Jahrgang 1986, also aufgewachsen mit dem Humor von Harald Schmidt und Stefan Raab und Comedy-Sendungen wie der „Wochenshow“ und der „Bullyparade“. Bastian Pastewka als Brisko Schneider ist für mich legendär, „Raab in Gefahr“ lässt mich heute noch schallend lachen und ein Künstler wie Serdar Somuncu lässt mich zumindest hoffen, dass es um den Humor in Deutschland, trotz all der woken Leute da draußen, noch nicht ganz geschehen ist. Womit wir bei Jan Böhmermann und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wären.

ARD, ZDF und Deutschlandfunk haben in Teilen der Bevölkerung mittlerweile einen schweren Stand. Denn unser öffentlich-rechtlicher Apparat ist weltweit nicht nur der größte seiner Art, er ist auch der teuerste. Der Informationsauftrag wird zwar durchaus bedient, aber dafür muss man meist zu den Spartensendern wechseln oder lange genug wach bleiben. Und wenn NGOs immer die Guten sind, Claus Kleber zur nächsten Klimarettungspredigt ansetzt, im Kulturmagazin TTT über “Rechte”, nicht mit ihnen geredet wird und Liberale wie Konservative bestenfalls als Sonderlinge inszeniert werden, schlechterdings allein gegen alle stehen, hat das mit Meinungspluralismus halt nicht mehr viel zu tun. 

Trotzdem ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk besser als sein Ruf. Ich höre beim Autofahren ausschließlich Bayern 1, ich mag den BR wegen seines gut gemachten Heimatprogramms und ehrlicherweise bietet all das, was schief läuft beim ÖR eben auch genug Stoff für Debattenbeiträge wie diesen. Ich finde außerdem, dass ein Florian Silbereisen seine Daseinsberechtigung hat. Schon deshalb, weil Oma dann gerne einschaltet und man als 82-Jährige vom Land ohne Internet nicht allzu viele Möglichkeiten hat, ein bisschen unterhalten zu werden. 

Eine Reform braucht der Apparat trotzdem; finanziell, strukturell und inhaltlich. Schon deshalb, weil der ÖR entstanden ist, als es noch keine Privatsender und erst recht kein Internet gab. Da muss man auch mal mit der Zeit gehen, finde ich. Und das finden auch Unionspolitiker der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) – und machen konkrete Vorschläge. Sie fordern etwa, ARD und ZDF zu fusionieren, das Audio-Angebot krass zu reduzieren, die Intendanten auf Beamten-Niveau zu bezahlen und kommerzielle Werbung von allen Plattformen zu verbannen. 

Klammert man den Status Quo der Öffentlich-Rechtlichen für einen Moment aus, denkt an einen fairen Wettbewerb mit den Privaten und darüber nach, wie ein ÖR wohl sinnvoll aussähe, würde man ihn heute erdenken, klingen derlei Vorschläge ziemlich plausibel, zumal auf Verhandlungsbasis. Gemessen am Status Quo des ÖR-Gebildes ist das Reformpapier wiederum ziemlich radikal. Daher gefällt es auch nicht jedem – und schon gar nicht denen, die dann das Nachsehen hätten. Womit wir jetzt wirklich bei Jan Böhmermann wären. 

Denn Böhmermann – Typ Austeiler, der nicht einstecken kann – hat mal wieder, optimistisch formuliert, schneller getwittert als nachgedacht. Und wie das eben so ist, wenn ein Böhmermann in den sozialen Netzwerken poltert, kam da einmal mehr recht Uninspiriertes bei rum: „Die Mittelstandsvereinigung der CDU sollte mit der rechtsextremen AfD fusionieren. Das wäre günstiger, inhaltlich sinnvoll und unnötige Mehrfachstrukturen würden so entfallen.“ Potzblitz, der Böhmermann. 

Mal abgesehen davon, dass dieser Tweet, sagen wir, intellektuell noch Luft nach oben hat, eskaliert Böhmermann unnötigerweise eine nötige Debatte, und beschert dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk – als dessen Vertreter Böhmermann in der Bevölkerung wahrgenommen wird – den nächsten Schlamassel. Denn es ist diese Art plumpen Schubladendenkens, kombiniert mit viel Arroganz und Ignoranz aus dem Elfenbeinturm der gebührenfinanzierten Existenzsicherung, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mindestens in Erklärungsnot bringt, wenn nicht weiter in Verruf geraten lässt. 

So oder so ist diese Axt im Walde, als die sich Böhmermann regelmäßig präsentiert, ein Problem für eine altehrwürdige Medieninstitution, die aus anderen Gründen bereits in der Kritik steht. Und deshalb ist auch Böhmermann längst zum Problem für die Öffentlich-Rechtlichen geworden. Jeder unüberlegte Tweet, jede als Satire getarnte Provokation, jede als Gag verkaufte politische Botschaft schadet der Reputation des ÖR weiter. 

Es ist daher auch bemerkenswert, dass sich beim ZDF niemand berufen fühlt, Böhmermann auszubremsen, wenn der mal wieder frei dreht. Vielleicht wartet man aber auch lieber ab, ob sich das Problem nicht doch irgendwann von selbst lösen wird. Hat das ZDF vielleicht schon aufgegeben? Sagen wir so: Der ein oder andere Vorschlag, den ÖR besser zu machen, liegt ja nun auf dem Tisch. Ein weiterer Vorschlag ist hier zwischen den Zeilen zu lesen.  

Alarmsignale

Solidarität ist der treibende Motor einer intakten Gemeinschaft, las ich jüngst irgendwo. Ziemlich sicher war das im Kontext der Corona-Pandemie gemeint. Der Satz lässt sich aber auch auf die Medienbranche übertragen. Dass die „FAZ“ und die „SZ“ eine Vermarktungsallianz bilden, die Online-Angebote der „Frankfurter Rundschau“ und des „Münchner Merkur“ nun beide unter der Marke Ippen.Media laufen und eine Fusion von RTL und Gruner + Jahr im Raum steht, sind Entwicklungen, die gut illustrieren, dass auch die Medienbranche zu einer Gemeinschaft gewachsen ist. Zu einer Schicksalsgemeinschaft nämlich, die heute weniger miteinander ringt, denn mit all den Entwicklungen und Einflüssen, die von außen die gesamte Branche treffen. Digitalisierung, verhärtete Fronten, „Lügenpresse“-Vorwürfe, … Sie wissen schon.

Die Bezeichnung „Medienbranche“ ist eben kein Sammelbegriff, der nur eine heterogene Masse aus Unternehmen und Einzelpersonen meint. Denn die Akteure haben ähnliche Kämpfe zu kämpfen und existieren nicht unabhängig voneinander, sondern in Abhängigkeit zueinander, in eine Wechselbeziehung wie ein Ökosystem. Heißt etwa: Wenn im Jahr 2020 exakt 4085 Beschwerden beim Presserat eingegangen sind – damit doppelt so viele wie 2019 und mehr als jemals zuvor – ist das ein Problem für die gesamte Branche. Denn Ökosystem heißt eben auch: Kippt es hüben, ist das auch drüben zu spüren.

Erklärt wird die starke Zunahme unter anderem mit Massenbeschwerden zu einzelnen Artikeln – etwa über die unsägliche „taz“-Polizisten-Kolumne – und mit der Berichterstattung zur Corona-Pandemie. Selbstredend dürfen da auch die sogenannten „Corona-Skeptiker“ nicht fehlen, die in der eigenen Peer Group gegen die Presse trommeln, wie Sascha Borowski, Sprecher des Presserats, gegenüber der DPA sinngemäß erklärte. Außerdem hätten das Gremium ungewöhnlich viele Beschwerden erreicht, für die der Rat gar nicht zuständig ist.

Das klingt erstmal plausibel. Schließlich erzeugen Kolumnen selten einen derartigen Gegenwind wie die genannte und klar war das Corona-Jahr 2020 keines, das sich mal eben mit anderen Jahren vergleichen ließe. Das lässt sich auch an den Zahlen zur Mediennutzung ablesen. Meine Erachtens reicht derlei als Erklärung aber nicht aus, weil es um mehr geht als die Unzufriedenheit über einzelne Ereignisse.

Dass im vergangenen Jahr über 4000 Beschwerden beim Presserat eingegangen sind, sollte auch als Alarmsignal an den Journalismus in Gänze verstanden werden. Denn obgleich sich die Beschwerden auf konkrete Beiträge beziehen, dürften sie mehr noch auch punktueller Ausdruck einer generellen Unzufriedenheit mit dem deutschen Journalismus sein. Soll heißen: Wenn die Zahl der Beschwerden innerhalb eines Jahres derart rapide wächst, kommt die Branche nicht umhin, sich selbst unangenehme Fragen zu stellen. Etwa, ob sie die Polarisierung der Gesellschaft in Teilen befördert oder tatsächlich derart objektiv mit der Corona-Pandemie umgegangen ist, wie es von ihr erwartet und mehrfach auch eingefordert wurde. Nicht nur von „Corona-Skeptikern“, sondern vielfach auch von ganz „normalen“ Menschen, deren Existenzen im Zuge der Lockdown-Maßnahmen bedroht sind.

Womit wir aber auch zurück bei der Solidarität wären. Wenn beim nächsten Mal wieder jemand dabei ist, objektive Berichterstattung mit subjektiver Darstellung zu verwechseln, eine Kolumnistin sich anschickt, komplett übers Ziel hinaus zu schießen oder ein Online-Redakteur nochmal für den „richtigen Spin“ an einer Headline schraubt, dann sollten spätestens die, die das Ergebnis vor Veröffentlichung abnehmen, bedenken, dass sie nicht allein auf weiter Flur sind, sondern als Teil eines Ökosystems senden. Und das heißt eben auch: Je mehr Vertrauen Einzelne verspielen, desto mehr verliert die gesamte Branche auch an Rückhalt in der Bevölkerung. 

Deppertes im Saarland

Fangen wir vor meiner Haustür in München an: Bei meinem Edeka werden die Leute bisweilen gezwungen, selbst bei Minus 14 Grad in Reih und Glied und bis draußen auf die Straße zu warten. Wer es dann bis drinnen schafft, muss einen Einkaufskorb nehmen – nur Gott weiß, wie das Corona besiegen soll – und wer gemeinsam den Laden betritt, der wird später an der Kasse trotzdem vom Security-Mann angepflaumt, wenn er und seine Begleitung keinen Sicherheitsabstand halten. Bei meinem Edeka nennen sie das Corona-Maßnahmen. Ich nenne es deppert. 

Nun bin ich unter Corona-Minister und Bundeskanzler in spe Markus Söder ja einiges gewohnt. Und während bei uns zumindest die Gängelung ein wenig abnimmt – schließlich dürfen wir Bayern seit heute wieder nach 21 Uhr auf der Straße sein, sofern der Inzidenzwert unter 100 liegt –, empfiehlt sich das Saarland gerade für die Pole Position in Sachen depperte Corona-Vorschriften

Denn das Saarland will als erstes Bundesland ein Werbeverbot für Produkte einführen, die nicht dem täglichen Bedarf oder der Grundversorgung dienen. Es soll für alle Handelsbetriebe gelten, die nach dem Schwerpunktprinzip trotz Lockdown ihr Warensortiment anbieten können. Das heißt: Vollsortimenter dürfen, wenn ich es richtig verstanden habe, im Saarland zwar weiterhin werben für zum Beispiel Lebensmittel oder Waschpulver, aber halt nicht für Staubsauger, Unterhemden oder Vogelhäuschen. Wer dagegen verstößt, soll wohl bis zu 10.000 Euro Strafe zahlen.

Das Saarland will die Vollsortimenter damit von oben herab zur Solidarität zwingen – schließlich sei Werbung dieser Art ja irgendwie unsolidarisch gegenüber dem Einzelhandel, der aktuell gar nichts verkaufen darf. Getreu dem Motto: Gerecht ist, wenn es allen schlechter geht. Damit spielt das saarländische Wirtschaftsministerium Supermärkte und Einzelhändler gegeneinander aus, obwohl die einen gar nichts für das Leid der anderen können – und auch nur tun wollen, was sie immer schon getan haben: verkaufen. Zudem will das Saarland durch das Werbeverbot, so heißt es, auch die Kundenströme eindämmen, denen angeblich diese Werbung zugrunde liegt. Abstandsregeln und so.

Meines Erachtens kommt die Maßnahme jedoch mit mehr als einem Logikfehler daher. Ich nenne mal zwei: Zum einen gehen die allermeisten Leute nicht einkaufen, weil es bei Aldi gerade günstige Waffeleisen gibt, sondern aus Mangel an Alternativen, was die Freizeitgestaltung betrifft. Und vielleicht auch, um mal für eine Stunde dem Partner zu entfliehen, mit dem man seit gut einem Jahr mehr oder weniger zuhause eingesperrt ist. Zum anderen frage ich mich, wie das dann im Detail geregelt werden soll mit den Produkten: Gibt es eine schwarze Liste? Und welche Produkte stehen da dann drauf? Klar, Lampenschirme und Küchenradios. Aber sind zum Beispiel Kondome wirklich noch Produkte des täglichen Bedarfs? Schließlich kommt es da doch auch auf die Zielgruppe an, die für die sinnvolle Nutzung  ja im zeugungsfähigen Alter sein müsste, oder?

Gut, vielleicht ist das mit dem Kondomen nicht das beste Beispiel. Aber denken Sie den Gedanken mal weiter und spielen Sie ihn mit diversen Gegenständen durch, die ihnen gerade einfallen. Schließlich dürfte für die Pandemie ja auch die Weisheit mit den besonderen Zeiten, die besondere Maßnahmen erfordern, gelten. Und gerade in Corona-Zeiten kann auch der Kauf eines nicht-alltäglichen Produktes wie eines Brettspiels eine gute Maßnahme sein. Zum Beispiel, um daheim vor lauter Netflix und Langeweile nicht durchzudrehen. Dafür müsste der Saarländer aber halt wissen, wer sowas derzeit verkauft und, weil wegen der Corona-Politik leider arbeitslos oder in Kurzarbeit, was das kostet. 

Aber so ist das eben mit dem politischen Aktionismus. Da wird bisweilen nicht weiter als einen Meter Feldweg gedacht. Hauptsache irgendwas ist irgendwie geregelt oder verboten. Und in der Corona-Bürokratie sticht das Gebot eben die Logik, sticht die Vorschrift eben den Sinn. Und tatsächlich sind die Logikfehler beziehungsweise die Hürden bei der konkreten Ausgestaltung des saarländischen Werbeverbots gar nicht die Hauptprobleme. Denn im Zweifelsfall macht das Saarland dann eh, was es gerade will, und mit das Saarland meine ich den zuständigen Beamten, der dann nach Gusto über nutzlose Fragen entscheiden muss, statt seine Zeit für Wichtigeres zu nutzen.

Das eigentliche Problem ist die Du-Du-Du-Mentalität, die da einmal mehr durchbricht; die eingangs erwähnte Gängelung. Und aktuelle Umfragen zeigen, dass derlei, was Corona betrifft, gerade spürbar an Rückhalt in der Bevölkerung verliert. Unterm Strich sind solch Vorschriften eben weniger Zeichen von Tatkraft als von Planlosigkeit. Und was mich betrifft, so kommt mir beim Werbeverbot im Saarland genau der gleiche Gedanke, der mir auch bei meinem Edeka kommt, wenn ich durchgefroren den Einkaufskorb greifen muss und an der Kasse dann noch angepflaumt werde: Vielleicht ist irgendwann auch einfach mal gut mit der Gängelei.

Bildquelle: Wikimedia.Commons

Coronarepublik

Am heutigen Mittwoch wird der Lockdown wohl einmal mehr, diesmal bis in den März, verlängert. Und einmal mehr ist die Bevölkerung, sind wir gezwungen, uns damit abfinden zu müssen. Mich lässt die Plan- und Alternativlosigkeit, mit der die deutsche Politik das Virus zu bekämpfen glaubt, zunehmend fassungslos zurück. Ebenso der anmaßende Ton und das autoritäre Gebaren, mit dem die Bürger ganz bestimmt auch heute Abend wieder konfrontiert werden, insofern sie die Tagesschau noch einschalten. Dass ich im schönen München und damit mittlerweile auch in der Landeshauptstadt der Söderschen Corona-Republik (früher Bayern) lebe, hellt meinen Gemütszustand nicht gerade auf.

Denn manches von dem, was Bürger in anderen Bundesländern fürchten oder bis vor einem Jahr noch als Fiktion abgetan hätten, ist bei uns längst Realität. Darunter die unsägliche Ausgangssperre ab 21 Uhr, für die es keinerlei evidente Grundlage gibt. Im Prinzip ist diese Regel – ähnlich dem Beherbergungsverbot – zuvorderst Symbolpolitik, die den Bürger als Gängelung trifft und ihm punktuell eine dermaßene Angst in die Glieder fahren lässt, dass er sein ohnehin eingeschränktes Leben nur noch unsicherer vor sich hinleben kann. Das traf jüngst meine Schwester zum Beispiel, die ihren geplanten Zug verpasste und später mit dem Taxi vom Bahnhof nach Hause fuhr, hoffend, nicht von der Polizei aufgegriffen zu werden, weil sie sich erdreistete, als Bürgerin dieses Landes um 21.40 Uhr noch auf der Straße zu sein.

Nun lässt sich freilich darüber streiten, wie wirkungsvoll die Lockdown-Maßnahmen tatsächlich sind. Ich bin kein Virologe oder Epidemiologe, sehe aber, dass selbst unter den Eingeweihten – übrigens im Gegensatz zu dem, was uns die Bundeskanzlerin heute Abend wieder im „Auf die Wissenschaft hören“-Duktus erzählen wird – keine Einigkeit herrscht. Diejenigen, die die Lockdown-Maßnahmen von Anfang an und generell ablehnten, sind ja längst in den Untergrund (sprich: nach Youtube) gegangen. Aber auch unter den meines Erachtens gänzlich Unverdächtigen werden schon seit geraumer Zeit Stimmen laut, wonach der Lockdown punktuell ein probates Mittel sein kann, aber eben keine Langzeit-Strategie ist, nie war und deshalb auch nicht als „Weiter so“ taugt. Auch, wenn beides, das „Weiter so“ und das Aussitzen ohne Zweifel zwei Merkmale der Regentschaft der Bundeskanzlerin sind.

Dies einerseits, andererseits dürfte auch der über die vergangenen Jahre fröhlich gewachsene Nanny-Staat eine Rolle spielen, der mittlerweile eben ganz selbstverständlich vom Versorgungsstaat zur Anstandsdame mutiert, weil ein Merkmal des Nanny-Staates eben schon immer ist, dass er glaubt, er wisse es besser als seine Bürger und müsste sie vor sich selbst schützen – oder eben vor dem, was ihnen den Virus bringt. Damit sind der aktuelle Lockdown und das generelle Rauchverbot in Gaststätten eigentlich auch nur zwei Kinder der gleichen Mutter. Aber ich schweife ab.

Ich habe mich in den vergangenen Monaten – wie wohl viele von uns – ausführlich mit dem Thema Corona beschäftigt, zuvorderst mit den Maßnahmen an sich, wie sich zwischen den Zeilen lesen lässt. Und so leid es mir tut – und ich habe es wirklich versucht –, doch ich habe wie ein Eichhörnchen vor Wintereinbruch gesammelt, nicht Nüsse, sondern Argumente, und wenn ich auf meine Pro-und-Contra-Liste gucke, sind die Argumente gegen die Lockdown-Maßnahmen in ihrer derzeitigen Ausprägung deutlich zahlreicher denn jene, mit denen sich der Dauer-Lockdown begründen lässt.

Unsere Regierung aber ficht das freilich nicht an. Und Zweifel sind angebracht, ob sich Frau Merkel und Herr Söder überhaupt die Mühe machen, abseits ihrer Corona-Experten – deren Rolle dem Vernehmen nach vor allem darin besteht, wissenschaftlich zu begründen, was die Kanzlerin und der Kanzler in spe beschlossen haben – auch mal hin zu hören oder zu lesen, was andere Vertreter vom Fach oder von ganz anderen Fächern wie der Wirtschaft, der Psychologie oder der Soziologie, die ebenfalls wichtig wären, zu sagen haben. Ganz zu schweigen von den Wirten, Friseuren und Einzelhändlern, deren Existenz für die alternativlose Lockdown-Politik geopfert wird, während die gleichen Verantwortlichen, die ihnen das antun, bei anderem wie der Beschaffung des Impfstoffs wenn nicht versagen, dann zumindest ein, sagen wir, fragwürdiges Bild abgeben.

Mich ärgert also erstens die Willkür, die in vielen der Maßnahmen steckt. Ob ich bis 21 Uhr daheim bin oder nach 21 Uhr noch an der Isar flaniere, hat schlicht keinen Einfluss auf das Corona-Geschehen. Mich ärgert zweitens, dass alle Bürger in Sippenhaft genommen werden, weil sich Einzelne partout nicht einmal an die sinnvollsten Maßnahmen halten. Eigentlich ein Unding in einem Rechtsstaat. Zum Beispiel die Gruppe Teenager, die neulich, während ich auf die Zubereitung eines Burgers wartete, zu acht auf einem bekannten Münchner Platz Fußball über die Köpfe der Passanten hinweg spielten. Mich ärgert drittens die Moralisierung der Debatte, wonach sachliche Kritik regelmäßig mit dem Vorwurf gekontert wird, die Toten seien einem egal und ob man denn die Bilder aus Bergamo schon vergessen hätte.

Mich ärgert viertens die Selbstverständlichkeit, mit der die Politik mittlerweile unsere Freiheit verwaltet als müsse man sich Bürgerrechte erst verdienen. Und mich ärgert fünftens, dass auf diesem großen Misthaufen, der schon zum Himmel stinkt, auch noch Bewegungen wie „Zero Covid“ gedeihen, die meinen, diese Corona-Zeiten seien gute Zeiten für einen System-Umsturz. Und trotzdem nicht – wie die Reichsbürger und andere Verfassungsgegner zu Recht – aus den demokratischen Redaktionen dieses Landes volles Rohr beschossen, sondern bisweilen auch noch für derlei Irrsinn gelobt werden.

Womit wir bei sechstens wären: Journalisten, die ihrer Rolle als kritische Geister ausgerechnet in diesen Zeiten partout nicht gerecht werden (wollen). Siehe der einst große Spiegel. Zitat aus einer Interviewfrage an den Virologen Christian Drosten: „Einen größeren Schaden als Corona-Leugner haben im vergangenen Jahr wohl Experten angerichtet, die immer wieder gegen wissenschaftlich begründete Maßnahmen argumentiert haben, zum Beispiel Jonas Schmidt-Chanasit und Hendrik Streeck.

Tatsächlich geht mir derweil nicht nur der Hut hoch, mir gehen auch die Ideen aus, wie ich meine Mentalhygiene behalte und mich nicht am nächsten Anti-Lockdown-Autokorso durch München-Sendling beteilige. Dabei bin ich als kinderloser Schreiberling in diesen Lockdown-Zeiten vergleichsweise gesegnet. Schreiben hilft nämlich, ebenso wie ausgedehnte Winterspaziergänge oder ein Blick durch die Terrassentür, wo sich Herr Kohlmeise gerade freut, dass ich ihm und seiner Peer-Group gestern noch Rosinen vom Türken um die Ecke ins Vogelhäuschen gelegt habe. Und wenn mir einer von der Zero-Covid-Fraktion kommt, kann ich ihn ja immer noch mit Schneebällen bewerfen. Aber ansonsten? Viele Fragezeichen. Wie muss es da erst denjenigen gehen, die so richtig unter den Lockdown-Maßnahmen leiden?

Ich jedenfalls mache mir jetzt einen Espresso, schaue Herrn Kohlmeise noch ein bisschen beim Vertilgen der Rosinen zu und denke darüber nach, ob wir die Moderne eigentlich schon überwunden haben und mittlerweile in einer Art post-modernen Dystopie gelandet sind. Denn man kann in einem Text ja nicht nicht jeden Gedanken erörtern. Wir lesen uns spätestens im März, wenn der Lockdown bis in den April verlängert wird. Keine Pointe.

Im Gespräch mit der Die Rheinpfalz über Pressefreiheit und Debattenkultur

Ende 2020 hat mich ein Medien-Redakteur der Die Rheinpfalz für ein Interview angefragt. Im Folgenden lesen Sie die ungekürzte Version.

Herr Krischke, laut der Organisation „Reporter ohne Grenzen“ ist der Journalismus anno 2020 extrem unter Druck: Regimes treten immer dreister auf, der journalistische Kampf gegen Fake News wird eingeschränkt, die Gewaltbereitschaft gegen Medienschaffende wächst und traditionelle Medien-Geschäftsmodelle bröckeln. Wie sehr leidet darunter die unabhängige Berichterstattung?

Ben Krischke: Dass Regime oder einzelne Mächtige die Presse unter Druck setzen, ist kein neues Phänomen, und damit auch eines, mit dem sich der Journalismus immer irgendwie arrangiert hat. Die einheimischen Journalisten riskierten viel, oft aus dem Untergrund heraus, und Korrespondenten schmuggelten Texte mit der Hilfe von Diplomaten oder Negative gar mit Brieftauben außer Landes. Ich kenne einen Fotografen, der hat das tatsächlich noch erlebt. Welch ein Segen, dass es heute das Internet gibt. Symptomatisch für unser Zeit scheint mir aber, dass die unabhängige Berichterstattung nicht mehr nur von unten nach oben verteidigt werden muss, sondern zu allen Seiten, sogar nach innen. Ein Beispiel: Wenn Verlage kein Geld mehr für Vor-Ort-Recherchen bereitstellen, sind die Redaktionen auf Fremdmaterial angewiesen. Das kommt nicht selten von NGOs, Think Tanks und anderen Vereinen und Organisationen, die ihre eigenen Interessen verfolgen. Die müssen nicht anrüchig sein, vielleicht sind sie sogar ehrenwert, aber Unabhängigkeit heißt eben auch, sich nicht mit einer Sache gemein zu machen, auch nicht mit einer guten. Der Satz stammt nicht von mir, sondern natürlich von Hajo Friedrichs. 

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Als die „Achse des Guten“ von Spotify verschwand

Plötzlich war Folge 61 verschwunden. Jene mit dem Titel „Trans-Babies und Pubertätsblocker“, für die „Indubio“-Host Burkhard Müller-Ullrich mit der Publizistin Birgit Kelle gesprochen hat. „Indubio“ ist der Podcast des Autorenblogs „Achse des Guten“ von Henryk M. Broder und Dirk Maxeiner. Kelle wiederum ist bekennende Konservative, laut ihrer Büchertitel aber auch ein „Muttertier“, das sich gegen „Gendergaga“ wehrt. Im Prinzip geht es ihr um Folgendes: Sie kritisiert, dass sich Politik und Gesellschaft einem Gender-Zeitgeist unterwerfen. Mit dramatischen Folgen, findet Kelle. 

Die Podcast-Folge 61 wurde denn auch anlässlich ihres jüngsten Buches, in dem sie sich einmal mehr mit dem Thema auseinandersetzt, aufgezeichnet – und von Spotify bald schon von der eigenen Plattform verbannt. Angeblich wegen Verstoßes gegen die AGB. Doch dabei ist es nicht geblieben. Auch alle anderen Folgen verschwanden bald darauf ganz von Spotify – und damit auch der gesamte Podcast. Irgendwer hatte wohl den roten Knopf gedrückt. Im September 2020 war das. Doch nun, im Februar 2021, ist der Podcast auf Spotify plötzlich wieder abrufbar. Inklusive der Kelle-Folge. Es ist ein Fall, der zeigt, welch Irrsinn in der Löschpraxis der großen Plattformen auch steckt – und wie haarsträubend die Kommunikation drumherum ist.

Das Phänomen an sich ist freilich nicht neu. Die einschlägigen Plattformen lassen schon länger Inhalte oder ganze User verschwinden, weil angeblich gegen irgendwelche Regeln verstoßen wurde. Das mag in Teilen richtig und wichtig sein, in der Summe sind aber auch reihenweise Nutzer und Inhalte betroffen, die in der analogen Welt wahrscheinlich oder ganz sicher von der freien Meinungsäußerung gedeckt wären. 

Besonders perfide: Anstatt sich zu erklären und eine Löschung gegenüber den Betroffenen zu begründen – inklusive Verweis auf den konkreten Inhalt und die konkrete Regel, die damit verletzt wurde – heißt es von Seiten der Plattformen meist nur lapidar, es sei irgendein Verstoß bemerkt oder gemeldet worden. So auch beim „Indubio“-Podcast der „Achse des Guten“ auf Spotify. Das ist in etwa so, als würden Sie einen Strafzettel bekommen, der Ihnen wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung zugestellt wurde, ohne, dass darin der konkrete Verstoß benannt ist.

Der Vorteil für Spotify und Co. liegt auf der Hand: Je weniger die Betroffenen über ihre Sperrung wissen, desto schwieriger wird es, sich gegen die Sperrung zu wehren. Und als wäre das nicht schon unschön genug, sind die Chancen, nach der Exkommunikation mit auch nur einem Vertreter der anderen Seite in den Dialog zu treten, äußerst gering; auch als Journalist übrigens.

Wer sich zum Beispiel über das Presseportal von Spotify an das Unternehmen wendet und um Klärung des Falls „Indubio“ bittet – inklusive einer Antwort auf die Frage, wie es Spotify generell mit der Freiheit der Meinung hält – bleibt unbefriedigt zurück. Im Oktober 2020, also nach dem Verschwinden des Podcasts von Spotify, meldete sich die Mitarbeiterin eine Berliner PR-Agentur auf meine Anfrage. Also nicht das Unternehmen selbst, sondern ein Dienstleister.

Anna B. schrieb mir: „Vielen Dank für die Anfrage und Ihr Interesse an Spotify. Als PR-Agentur für Spotify haben wir diese Anfrage erhalten. Spotify möchte sich derzeit nicht an der Thematik beteiligen oder ein Statement dazu herausgeben.“ So kann man das als Plattform machen (lassen). Ist halt nur schlechter Stil – und in der Argumentation obendrein absurd. Denn selbstredend kann man sich an einer Thematik, die man selbst angestoßen hat, nicht nicht-beteiligen.

Es passt allerdings ins Bild. Denn auch bei der „Achse des Guten“ weiß man bis heute nicht so recht, warum Spotify es für nötig hielt, zuerst die Folge mit Birgit Kelle zu canceln und anschließend den gesamten Podcast von der Plattform zu verbannen. Nicht ganz irrelevant dürfte sein, dass Spotify seit geraumer Zeit Anschluss an den „woken“ Zeitgeist sucht, Usern der deutschen Version einen Freund*innen-Feed anzeigt und „Black Lives Matter“-Playlisten kuratiert. Da passt die „Achse des Guten“, vorsichtig formuliert, nicht so recht ins Konzept. 

Und dennoch: Der „Indubio“-Podcast ist nun wieder da. Offenbar, weil die „Achse des Guten“ seinen Dienstleister, der das Format automatisch über die gängigen Plattformen ausspielt, gewechselt hat. Auf Nachfrage spricht „Achse des Guten“-Büroleiter Christoph Kramer vom „Prinzip Chaos“ und auch davon, dass man selbst überrascht sei, dass der Podcast nun wieder vollumfänglich abrufbar ist, inklusive der Kelle-Folge. 

Ob auch Spotify von der Rückkehr überrascht wurde? Und verschwindet der Podcast denn bald wieder wie von Geisterhand? Ich wollte es genauer wissen und habe diese Woche bei Spotify nachgefragt. Vier Monate nach unserem ersten höflichen Kontakt, ist es wieder Anna B. von der Berliner PR-Agentur, die auf meine Anfrage antwortet. Sie schreibt mir: „Vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit verbundene Interesse an Spotify. In Rücksprache muss ich Ihnen für die Anfrage allerdings absagen, Spotify möchte sich derzeit nicht an der Thematik beteiligen oder ein Statement dazu herausgeben.“ Hammer wieder gschwätzt, sagt man im Allgäu.

Am Rande: USA

Die Radikalisierung in den Vereinigten Staaten (die auch als Blaupause für D 2025 gesehen werden kann, wenn es so weiter geht) hat viele Gesichter: Sie hat auch zu tun mit den „woken“ Studenten, die sich bei jedem Disput in ihre Trigger-Zone flüchten und reihenweise konservative Professoren mobben. Sie hat zu tun mit der Medienlandschaft, die – entgegen des hierzulande herrschenden Fox-Narrativs übrigens – nicht „objektiv“ ist, sondern im Prinzip immer tendenziös. Sie hat zu tun mit Organisationen wie BLM auf progressiver und anderen auf republikanischer Seite, die (auch) reihenweise als Feigenblätter für Systemumsturz-Fantasien und sonstigen Irrsinn genutzt werden. Und sie hat zu tun mit dem immer gleichen Narrativ, wonach immer die anderen die Bekloppten sind.

Das erklärt übrigens auch, warum bei der Kommentierung der jüngsten Vorkommnisse – „Sturm auf das Kapitol“ – immer ignoriert wird, was am Rande der Vereidigung von Trump in Washington abgegangen ist; als die Bekloppten plündernd und brandschatzend durch die Stadt gezogen sind. Komischerweise blieb damals eine Querverbindung zu Hillary oder der progressiven Presse in den USA (selbst die NYT scheint ja mittlerweile Probleme in Sachen Liberalität zu haben) aus. Das ist das eine.

Das andere ist dies: Wenn ein Netzwerk wie Twitter beschließt, einen gewählten US-Präsidenten zu canceln, haben wir größere Probleme als seltsame oder meinetwegen irrsinnige Tweets von Donald Trump. Nämlich die Hybris, wonach Twitter – in der Regel furchtbar intransparent – entscheidet, was freie Meinung darf und was nicht. Trump etwa wurde gestrichen, bis heute finden sich auf Twitter aber Tweets von Despoten, in denen die Vernichtung Israels gefordert wird. Was sagt uns das?

Dass es beim Canceln von Trump eben nicht um Inhalte geht. Das war keine verantwortungsvolle oder gar ehrenwerte Tat. Es geht Twitter einzig um Meinungsführerschaft, darum, zu bestimmen, was die Leute zu denken haben und was nicht. Und diese „erlaubten“ Gedankengänge scheinen mit denen der angeblich progressiven Silicon-Valley-Oligarchen harmonieren zu müssen.

Mit dem Canceln Trumps hat Twitter überdies auch 47 Millionen amerikanische Wähler gecancelt und noch mehr Öl ins Feuer gegossen. Ich jedenfalls fühle mich weniger durch ein paar Bekloppte, die irgendwo eindringen, bedroht, als durch einen Zeitgeist, der Zensur und Gleichschaltungs-Versuche einzelner Tech-Monopolisiten honoriert, solange es die „Richtigen“ trifft.

Adieu Twitter, Instagram und Facebook

Twitter, Instagram, Facebook, Linkdein: Vier Wochen war ich auf nicht einem sozialen Medium aktiv. Vor allem die Twitter-Abstinenz schmerzte, weil es in der Zeit natürlich regelmäßig den Impuls gab, meine Meinung in die Welt hinaus zu twittern. Entweder, weil ich irgendwas gelesen, gesehen oder gehört hatte, worüber ich mich furchtbar aufregen musste. Oder weil ich manches gelesen, gesehen oder gehört hatte, was ich gerne geteilt hätte, weil es wirklich gut und mehrwertig war.

Stimmt schon, vier Wochen sind nicht lang. Eigentlich. Dennoch: Ich bin insgesamt ruhiger geworden, die Zündschnur länger. Und vor allem ist mir einmal mehr bewusst geworden, dass ein Großteil des Online-Aktivismus, wie er alltäglich auf diesen Plattformen betrieben wird (Ein schöner Artikel hierzu ist, wie Sie vielleicht wissen, jüngst im Der Tagesspiegel erschienen) doch reichlich überflüssig, weil schlicht von der Lust an der eigenen Empörung getrieben und nach intellektuellen Maßstäben eher Ballermann.

Auf all den Plattformen machen sich regelmäßig selbst Chefredakteure und Spitzenpolitiker zum Affen. Keine Frage, hier und da sieht man auch ein bisschen Licht am Horizont, aber der Schatten der Einfältigkeit – das bisschen Pathos sei bitte entschuldigt – ist doch ziemlich schwarz und ziemlich lang. Das Problem: Wenn Sie heute – wie ich – als Journalist tätig sind, kommen Sie diesem Zirkus nicht aus. Bin ich nicht in Social Media aktiv, erschwert das verglichen mit anderen Journalisten nicht nur Recherche und Themensuche, sondern ich verursache mir auch selbst einen Vitamin-B-Mangel. Also, was tun?

Erstens: Mit Social Media halte ich es künftig wie mit dem Rauchen (nur anlassbezogen) oder mit dem Fleischkonsum (bewusst weniger, dafür hochwertiger). Zweitens: Künftig schreibe ich mir Freude und Wut vor allem hier vom Herzen und nicht mehr auf irgendeiner Plattform, damit es da halt mal steht. Sie können mir auch folgen, wenn Sie mögen. Und drittens: Ich mache es wie bei meinem anstehenden Umzug. Alles weg, was man nicht unbedingt braucht. Daher habe ich meinen Instagram-Account gelöscht, meinen Twitter-Account deaktiviert, meinen Facebook-Account ebenso und konzentriere mich künftig nur noch auf Linkedin.

Dort ist der Ton im Vergleich zu etwa Twitter angenehmer. Und die Leute sind mit Klarnamen aktiv, was zumindest eine kleine Hürde fürs Trollen bedeutet. Andererseits, auch das ist Teil der Wahrheit: Auf Linkedin wird leider jede Scheissegal-Veranstaltung und jede Firlefanz-Personalie zum historischen Ereignis aufgeblasen. Von all den bahnbrechenden Erkenntnissen auf dem Niveau eines Kalenderspruchs mit Sonnenuntergang mal ganz abgesehen. Sie wissen schon. Sowas wie „Leadership heißt, auch in schlechten Zeiten voran zu gehen“ und dergleichen. Aber mit Social Media ist es in meinem Fall halt dann wie mit der Politik. Am Ende entscheide ich mich notgedrungen noch immer für das geringste Übel.

Trump und Twitter: ein bisschen Oligarchie, ein bisschen Inquisition

Wir im Westen lieben die Querulanten, die Whistleblower und Oppositionellen. Wir lieben Menschen wie Alexei Nawalny, Malala Yousafzai, Can Dündar, Joshua Wong oder Ai Weiwei. Wir lieben sie, weil sie aufbegehren. Für Demokratie- und Meinungsfreiheit. Ja, dafür lieben wir sie, aber noch mehr lieben wir uns dafür, dass wir sie lieben, und als barmherzige Samariter, die wir nunmal sind, an die stolz geschwellte Brust drücken. Denn am deutschen, pardon, am westlichen Wesen soll bekanntlich die Welt genesen. 

Doch so sehr wir im Westen uns als freiheitlich, aufgeklärt und fortschrittlich begreifen, so voraufklärerisch und provinziell wird es dann doch, wenn die Querulanten aus den eigenen Reihen kommen. Etwa, weil sie mit Mentalitäten und Meinungen aufwarten, die jeden woken Vertreter der Generation Z in seine triggerfreie Zone flüchten lassen. Die Reaktion lässt dann entweder nicht lange auf sich warten: Unser täglich Shitstorm gib’ uns heute. Oder die Reaktion lässt eben genau so lange auf sich warten, wie es die eigene Feigheit zulässt. Zum Beispiel bis ans Ende einer Amtszeit. Womit wir bei Twitter, Facebook und anderen wären. 

Was ist Fakt, was Blödsinn? 

Mein geschätzter Kollege Tobias Singer hat an dieser Stelle gestern einen Meinungsbeitrag zur Exkommunikation Donald Trumps von den sozialen Medien veröffentlicht. Er findet den Schritt richtig und überfällig und schreibt unter anderem: “Die Sperrung stellt uns aber vor wichtige Fragen, die endlich geklärt werden müssen.” Da gebe ich ihm recht, allerdings aus anderen Gründen. Denn so wie die Sache mit dem Kapitol ein Angriff auf die Demokratie war – ebenso wie die Ausschreitungen am Rande der Amtseinführung Donald Trumps übrigens, an die sich kein US-Demokrat mehr so recht erinnern mag – so ist es auch ein Angriff auf selbige, dass Donald Trump von Twitter verbannt wurde. Immerhin (noch) amtierender und demokratisch gewählter Präsident der Vereinigten Staaten. 

Die Fragen, die endlich geklärt werden müssten, lesen sich, meine ich, daher so oder so ähnlich: Sollte eine vermeintlich aufgeklärte Gesellschaft zulassen, dass die neuen Oligarchen, die Macher hinter den sozialen Medien und Suchmaschinen, bestimmen, wer im öffentlichen Diskurs wie stattfinden darf und wer nicht? Was sagt das über unsere Zivilisation aus, dass in der nach der Dampfmaschine wohl revolutionärsten und liberalsten Erfindung der Menschheitsgeschichte heute fröhlich gelöscht, gesperrt und zensiert wird? Und was sagt es zudem über unser Vertrauen in die eigene Spezies aus, wenn wir ihr nicht mehr zutrauen, selbst zu erkennen, was falsch ist, was richtig, was Fakt, was Blödsinn? 

Die neuen Oligarchen

Die Verbannung Trumps von vor allem Twitter sehen übrigens auch einige gänzlich Unverdächtige kritisch. Sie haben nämlich verstanden, dass es nicht im Detail darum geht, was Trump in den vergangenen vier Jahren getwittert hat, sondern um den Akt der Löschung an sich. Darum, was derlei Vorgänge für die ohnehin brüchigen westlichen Gesellschaften bedeuten, in denen sich Frontlinien längst mitten durch Familien ziehen und Menschen zum Schafott geführt werden, weil sie sich erdreisten, mit der “falschen Seite” zu sprechen. Darum, dass man Trump als Symbolfigur eines riesigen Teils der amerikanischen Gesellschaft einfach abschaltet. Und das ausgerechnet in einem Medium, in dem Abermillionen tagtäglich Wirres und Irres twittern. 

Insofern ist der Akt der Löschung Trumps nicht nur ein Angriff auf die Demokratie, er wirft auch ein Schlaglicht auf das Selbstverständnis der neuen Oligarchen, die, mit nach den Maßstäben des 21. Jahrhunderts gottähnlichen Möglichkeiten ausgestattet, auf Knopfdruck passend machen, was ihnen nicht passt, und verschwinden lassen, was nicht sein darf. Abrakadabra löschen sie die Welt, wie es ihnen gefällt, bestimmen die Regeln des Diskurses und auch, wer an diesem Diskurs teilhaben darf und wer gefälligst verbannt gehört. Und weil das so ist, kommt mir gerade das Treiben der Inquisition im Mittelalter in den Sinn, und ich frage mich, ob sich Trump schon glücklich schätzen darf, dass er nur gelöscht und nicht zum Scheiterhaufen geführt wird? Aber zurück zum Thema. 

Wichtige Fragen, Mangel an Antworten

Zu den Kritikern der Maßnahme gegen Trump gehört etwa der russische Dissident Nawalny, der die Löschung einen Akt der Zensur nennt. Sogar die Bundeskanzlerin kritisierte, wenn auch vorsichtig über ihren Sprecher. Und die Chefredaktion des “Wall Street Journal” schrieb gar von einer “progressiven Säuberung”. Nun haben wir, gottlob, in Deutschland noch keine derartigen Verhältnisse, dass man von einer “Säuberung” sprechen könnte. Mal abgesehen davon, dass der Begriff bei uns historisch bedingt sicherlich ein anderer wäre. Und dennoch gibt es sie auch bei uns, die Versuche, Meinungen einzuschränken, Fälle von Cancel Culture und Deplattforming (siehe hier).

Jüngeres Beispiel aus Deutschland: Vor einigen Wochen wurde der gesamte Podcast der “Die Achse des Guten” von Spotify verbannt, nachdem dort zunächst nur ein Interview mit der Publizistin Birgit Kelle gelöscht worden war. Sie hatte sich unter anderem kritisch über den Gender-Sprech geäußert, der mittlerweile auch bei Spotify praktiziert wird und in Teilen auch bei uns. Auf MEEDIA-Nachfrage wollte sich Spotify damals übrigens nicht zu dem Vorgang äußern – und auch nicht dazu, auf Grundlage welcher Verstöße zuerst das Interview mit Kelle und dann der gesamte Podcast gelöscht wurde. Von der Achse bis Trump: Wichtige Fragen gibt es viele. Wäre schön, auch ordentliche Antworten zu bekommen.