Was darf der Journalist?

Da, wo’s zu weit geht, fängt die Freiheit erst an. Der Satz stammt nicht von mir, sondern von dem Kabarettisten Werner Finck. Ich habe ihn jüngst irgendwo gelesen und in mein Langzeitgedächtnis eingelagert; in die gleiche Schublade, in der sich auch Rosa Luxemburgs Zitat über die Freiheit des Andersdenkenden und Hajo Friedrichs über guten Journalismus findet. Zeitlose Aussagen allesamt, die auch ohne Kontext wirken, weil sie gut sind und wahr. Sie helfen außerdem, meinen Job als Journalist in hypersensiblen Zeiten wie diesen ein bisschen einfacher und erträglicher zu machen.

Denn leider ist ständig irgendwer wegen eines kritischen Beitrags entweder beleidigt, gekränkt oder empört. Der Pianist Igor Levit etwa zeigte sich kürzlich „getroffen“ von einer Polemik über ihn in der Süddeutschen Zeitung. Postwendend wurden gleich die schweren Geschütze aufgefahren, inklusive eines Antisemitismus-Vorwurfs gegen den Autor. Die Virologin Sandra Ciesek wiederum reagierte erst ziemlich souverän, twitterte hinterher aber, sie sei „irritiert“ von den Fragen zweier Spiegel-Journalistinnen gewesenDie hatten Ciesek in einem Interview damit konfrontiert, eine Quotenfrau zu sein. Und der Journalist Hajo Schumacher wird nun wegen eines Interviews mit der FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin gesteinigt, weil er in seinen Fragen weibliche Stereotype bedient haben soll.

Was hier wie dort wirklich sexistisch oder sonst irgendwie „istisch“ war, lässt sich freilich nicht final klären. Entscheidend scheint mir aber ohnehin etwas anderes zu sein. Folgende Frage: Wer hat eigentlich das Recht, zu bestimmen, was Journalisten dürfen – und was nicht? Medienkritik ist zu Recht fester Bestandteil einer gesunden Debattenkultur. Denn freilich sind Journalisten nicht davor gefeit, voreingenommen, unsauber oder sonst irgendwie fehlerhaft zu berichten. Deshalb ist es nicht nur legitim, sondern sogar wünschenswert, dass sich die Menschen kritisch mit Medien auseinandersetzen. Im Idealfall übrigens nicht nur mit jenen, die sie ohnehin nicht mögen, sondern auch mit denen, die die Welt in ihrem Sinne sehen und beschreiben.

Wenn aber einzelne Protagonisten, ihre Twitter-Fanbase oder irgendwelche Randgruppen bestimmen wollen, was und wie der Journalist zu schreiben oder zu fragen hat, wird eine Grenze überschritten. Denn wer diktieren will, will eingreifen. Und wer eingreifen will, greift bisweilen auch an. Das zeigte sich jüngst auch im Umfeld der „Querdenken“-Proteste, als wiederholt Pressevertreter attackiert wurden. Sie mögen nun vielleicht einwerfen, dass das eine nicht mit dem anderen vergleichbar sei. Dann sage ich: Sie irren. Beides, das penetrante Diktieren wollen und das konsequente Verteufeln, sind nur zwei unschöne Auswüchse ein und desselben Ungeistes. Beides hat totalitäre Züge. Wenn Journalisten nur als Erfüllungsgehilfen betrachtet und bei Missfallen zum Abschuss freigegeben werden, wird das zum Problem für eine freie Gesellschaft. Wer sollte also bestimmen, was der Journalist darf – und was nicht? Ich meine: Im Zweifel für die Pressefreiheit.

Es gibt keinen Impfstoff gegen ein gespaltenes Land

Vielleicht bin ich trotz meiner 34 Jahre bereits zu altmodisch, um die Regeln des Zusammenlebens im Internet vollumfänglich zu begreifen. Doch: Wenn eine Vielzahl von Menschen bis hoch zum Spitzenpolitiker direkt oder indirekt über eine Frau herfallen, die auf einer Demonstration einen offensichtlich absurden Vergleich („Ich fühle mich wie Sophie Scholl“) tätigt: Welche Art menschlicher Interaktion ist das dann eigentlich? Wo verläuft die Grenze zwischen öffentlichem Widerspruch und systematischem Mobbing? Und: Wollen wir wirklich, dass derlei Mistgabel-Interaktion auch zum „new normal“ wird?

Spott und Hohn hat auch in der öffentlichen Debatte seinen Platz. Ich bin mehr noch Befürworter von Polemik als ein Mittel des Diskurses, wenn sie denn klug gemacht ist. Und ich bin ein Fürsprecher der Satire, die aus gutem Grund (fast) alles darf oder zumindest dürfen sollte. Denn „Da, wo’s zu weit geht, fängt die Freiheit erst an“ (Werner Finck) und da, wo heftig gestritten wird, gibt die Demokratie ein Lebenszeichen – und zeigt, dass sie allen Unkenrufen zum Trotz eben sehr wohl noch existiert.

Nichtsdestotrotz scheint mir eine kluge Polemik gegen Menschen des öffentlichen Lebens – vor allem, wenn sie mit einiges an Macht und Geld oder beidem ausgestattet sind – doch etwas anderes zu sein als ein systematischer Shitstorm gegen irgendeine Frau wegen irgendeiner missglückten Aussage. Und da interessiert es mich – nach den Werten und Normen, die ich für mich selbst definiert habe – erstmal gar nicht so sehr, ob diese Frau nun „Querdenkerin“ ist oder Umweltschützerin oder beides, was ja durchaus vorkommen soll.

Es scheint mir daher auch lohnenswert, Widerspruch nicht einfach zu formulieren, sondern sich auch zu fragen, in welcher Heftigkeit der formulierte Widerspruch wirklich nötig ist – oder ab wann die Heftigkeit eines Widerspruchs nicht mehr verhältnismäßig sein könnte. Und auch: Wie man sich selbst wohl fühlen würde, wenn man nicht Teil derer ist, die schimpfen, sondern zum Objekt der öffentlichen Beschimpfung wird. „Da steckst ned drin“, sagt man bei uns. Und da ist viel Wahres dran.

Gerade im Streit um die Corona-Pandemie geht es viel um Moral. Die schwingt da irgendwie ständig mit. Egal, ob man nun alle Risikogruppen durch einen heftigen Lockdown schützen möchte, weil Solidarität eben ein ganz essenzieller Bestandteil einer funktionierenden Gesellschaft ist. Auch, wenn die Minderheit eben nicht die Mehrheit ist. Oder ob man Menschen zur Seite stehen will, für die die gleichen Maßnahmen eben nicht mehr Schutz – weil keine Risikogruppe – bedeuten, sondern zuvorderst eine Bedrohung ihrer Existenz; also heftige Erschütterungen mit weitgehenden Folgen, die nicht nur die Hoffnungen und Wünsche für die eigene Zukunft verblassen, sondern auch die Entbehrungen und Anstrengungen der Vergangenheit obsolet werden lassen.

Wir alle täten gut daran, uns im Klaren darüber zu sein, dass jede Beleidigung, jeder Shitstorm, jede Kritik nicht nur einen Account trifft oder die Protagonistin eines Videoausschnitts, sondern einen echten Menschen, der mit Weisheit gesegnet und mit Dummheit gestraft ist, der Träume und Wünsche hat, Ängste und Trauer spürt, der abends auf seinem Sofa sitzt und tatenlos dabei zusehen muss, wie eine Welle aus Widerspruch, Entrüstung und Hass über ihn hereinbricht. Formulieren Sie ihren Tweet, dann stellen Sie sich vor, ihre Mutter oder Frau würde diesen Tweet erhalten, und dann fragen sie sich: Soll ich wirklich?

Ob das, was der „Querdenkerin“ gerade geschieht, nun Mobbing ist, kann ich nicht final beurteilen. Aber dass das, was dieser einen Frau – und vielen anderen aufgrund ganz anderer Geschehnisse – entgegenschlägt, hat zumindest gewisse Ähnlichkeiten mit dem, was bei Mobbing vor sich geht. Und wir alle wissen, welche Folgen derlei Erlebnisse für einen einzelnen Menschen haben können. Und da ist es mir zumeist – und ich wiederhole mich, weil das eben genau der springende Punkt ist – auch egal, was das Mobbing-Opfer vorher selbst gesagt oder getan hat, wo es demonstriert oder ob es wahlweise glaubt, Corona sei eine Lüge oder doch die Erfindung von Bill Gates, um die Menschheit zu versklaven. Wenn wir zivilisiert sein wollen, dann müssen wir uns auch entsprechend verhalten. Auge um Auge, ist da kein guter Ratgeber.

Dank der ersten Impfstoffe gegen das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 können wir davon ausgehen, dass auch diese „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ irgendwann überstanden sein wird. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist: Jeder Tag, der bis dahin vergeht, entscheidet mit darüber, in welchem Zustand sich unsere Gesellschaft am Ende dieser Pandemie befindet. Und damit meine ich nicht die Spätfolgen des Corona-Virus, sondern die Spätfolgen der Maßnahmen gegen und der Debatte rund um das Virus. Wir entscheiden darüber, wo die Reise hingeht.

Wenn wir aber nicht endlich anfangen zu verstehen, dass eine gesunde Debattenkultur nicht infolge eines Shitstorms entsteht, sondern indem man sich unschönen Auswüchsen der digitalen Welt wie diesen verweigert und auch jenen einen geschützten Raum anbietet, deren Perspektiven auf die Welt man nicht teilt, steuern wir auf ein Debakel zu. Denn die Demokratie braucht Argumente und Widerspruch, sie braucht aber auch Empathie und Nachsicht. Und ja, sie braucht auch das Recht, irrsinnige Vergleiche zu artikulieren, und dafür Gegenwind zu bekommen. Doch gegen eine gespaltenes Land – wir sehen es derzeit in den USA – gibt es leider keinen Impfstoff.

Warum ich den „Appell für freie Debattenräume“ unterzeichne

Der Publizist Milosz Matuschek und der Schriftsteller Gunnar Kaiser folgen dem amerikanischen Vorbild und haben einen „Appell für freie Debattenräume“ verfasst. Die Initiatoren beklagen einen „Ungeist“, der „seit einigen Jahren das freie Denken und Sprechen in den Würgegriff nimmt und die Grundlage des freien Austauschs von Ideen und Argumenten untergräbt“. Und sie beklagen, dass „nicht die besseren Argumente zählen, sondern zunehmend zur Schau gestellte Haltung und die richtige Moral“. 

Deshalb fordern Matuschek und Kaiser etwa Veranstalter auf, nicht einzuknicken, wenn ein Online-Mob gegen den Auftritt eines unliebsamen Künstlers wettert. Und sie fordern das Ende der „Kontaktschuld“; also der Unsitte, dass der Dialog mit unliebsamen Personen – oder mit ihnen auf der gleichen Geburtstagsfeier zu sein – bereits ausreicht, um selbst zur Persona non grata zu werden. Einen konkreten Adressaten wie bei einer Petition gibt es nicht. Matuschek und Kaiser wollen ein Zeichen setzen und Betroffenen signalisieren: Ihr seid nicht allein.

„Toleranz für Intoleranz?“

Die Liste der Erstunterzeichner umfasst eher unbekannte und durchaus illustre Namen gleichermaßen. Auf Twitter wurde kontrovers über den Appell diskutiert. Der Deutschlandfunk griff das Thema auf, doch anstatt mit den Initiatoren zu sprechen, lud man dort lieber einen Experten zum Gespräch, der den Aufruf für überzogen hält. Auch die Süddeutsche Zeitung berichtete. Den Beitrag „Toleranz für Intoleranz?“ kann man sich getrost schenken. Es reicht die Lektüre der Headline und des Teasers, um zu erfahren, dass die Aktion irgendwas mit der Rechtfertigung von „Intoleranz“ zu tun habe und der Appell ohnehin “obskur” sei.

Der SZ-Text ist wenig erbaulich. Alles nicht so schlimm, alles doch harmlos, das Wenige nur Einzelfälle, so der Tenor. Und überhaupt seien die Unterzeichner doch „bekannte Köpfe der rechtskonservativen Infosphäre“, heißt es in der SZ, „zu deren Beruf es gehört, hinter jeder Ecke politische Korrektheit und Moralterror zu vermuten und sich umstellt zu fühlen von linksradikaler Gesinnungsinquisition“. Wer so schreibt, wie es Philipp Bovermann und Felix Stephan im SZ-Beitrag „Toleranz für die Intoleranz?“ getan haben, ist wenig interessiert an der Sache. Wer so schreibt, der will Basta-Lektüre liefern. Das ist ihnen gelungen.

Die Kontaktschuld lässt grüßen

Dass Erstunterzeichner wie Harald Martenstein, Götz Aly, Vince Ebert, Necla Kelek oder Günther Wallraff nun laut SZ also – auch – zu den „Köpfen der rechtskonservativen Infosphäre“ zählen sollen, ist tatsächlich obskur. Dass Bovermann und Stephan in der Kritik am Appell, der übrigens nicht als Meinungsbeitrag gekennzeichnet ist, ausgerechnet das tun, was darin kritisiert wird – nämlich den Appell als rechten Gottseibeiuns abzukanzeln – entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Wer den Appell unterzeichnet, steht bei der SZ im Kleingedruckten, der darf sich dann auch zur „rechtskonservativen Infosphäre” zählen lassen. Die Kontaktschuld lässt grüßen. 

Stimmt schon. Unter den Unterzeichnern sind auch Personen, die in der linksliberalen und – intellektuellen Szene nicht willkommen sind. „Umstritten“, wie es so schön heißt. Der Grünen-Politiker Boris Palmer zum Beispiel, der Medienwissenschaftler Norbert Bolz oder die Autorin und ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Die eigene Antipathie aber als Bewertungsgrundlage für einen Appell zu nehmen, deren Erstunterzeichner-Liste sich diverser liest als manches Impressum einer Tageszeitung, ist journalistisch mindestens fragwürdig. Auch ich habe den Appell nun unterzeichnet und werde meinen Namen ebenfalls auf der Liste der Erstunterzeichner wiederfinden. 

Wer hat’s erfunden? Die Rechten!

Einen „kulturellen Bürgerkrieg“, wie Norbert Bolz analysiert, sehe ich derzeit zwar nicht, jedenfalls nicht hierzulande. Aber es gibt sie, die Warnsignale. Man muss sie nur erkennen wollen. Marcel BohnertJörg BernigHans Joachim MendigJörg BaberowskiLisa EckhartDieter NuhrUwe TellkampMathias Döpfner, um einige Namen zu nennen, sind solche – ganz unterschiedlichen – Einzelfälle, die auf dem Meinungskorridor abgestraft oder mit Forderungen nach Sanktionen konfrontiert wurden, die mehr waren als Gegenrede. Da ging es bisweilen um die Existenz. 

Die Aggression, die Wut und die Kompromisslosigkeit, die „den anderen“ regelmäßig für ihre individuelle Meinung – und sei es auch nur Greta-Thunberg-Satire – entgegenschlägt, bereitet mir schon länger Bauchschmerzen. Ist das schon Cancel Culture? Nein, heißt es dann gerne, schließlich könnten die Betroffenen ja weiterhin öffentlich auftreten und verdienen gutes Geld mit ihren Äußerungen; siehe Thilo Sarrazin. Und weiter: Cancel Culture sei doch nur eine Erfindung der „Rechten“, um frei am Intoleranz-Rad zu drehen.  

Derlei Argumente lassen sich leicht entkräften: Dass etwa ein Thilo Sarrazin erfolgreiche Bücher schreibt, ist das eine. Dass er nur unter Polizeischutz auftreten kann, etwas ganz anderes. Gleiches gilt für den Islamkritiker Hamed Abdel-Samad. Dass Lisa Eckharts Popularität zuletzt gewachsen ist, ist das eine. Dass man für ihre Sicherheit nicht garantieren will, das andere. Dass Mathias Döpfner seine Meinung weiterhin äußern wird, ist das eine. Dass ihm sogar der Deutsche Journalisten Verband in den Rücken fällt, etwas ganz anderes. 

Mit der Bitte um Kenntnisnahme: Als Unterzeichner geht es mir nicht darum, mich mit den teils unsäglichen Thesen eines Sarrazins gemein zu machen. Toleranz ist nicht Akzeptanz. Noch geht es mir primär um die genannten Fälle, da die prominenten Beispiele eben genau das sind: prominent. Damit verfügen sie auch über ein gewisses Standing in der Öffentlichkeit und ihre Mittel und Wege, unschöne Angriffe auf ihre Person abzuwehren.

Ich habe den Appell unterzeichnet, weil ich mich ehrlich sorge um die Debattenkultur in diesem Land. Und darum, welchen Effekt jede öffentliche Hexenjagd, zu der unter welchem Label auch immer geblasen wird, auf die freien Gedanken der Bevölkerung hat. Hier schließe ich Attacken wie jene, denen Dunja Hayali regelmäßig ausgesetzt ist, oder Morddrohungen gegen die taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah ausdrücklich mit ein, ebenso wie Shitstorms gegen Unternehmen, die mit eigentlich harmlosen Motiven werben.

Hier liegt denn auch die Stärke des Appells: Er ist kein Blame-Game, weil auf niemand Konkretes mit dem Finger gezeigt wird. Auch nicht auf die „Linken“. Das lässt ausreichend Raum für die individuelle Motivation eines jeden Unterzeichners. Und ich habe ihn unterschrieben – dies zur Initialzündung meines Engagements – weil mich besonders der Fall Jörg Bernig erschreckte. 

„Neurechts“ und „völkisch-national“

Der Erzähler und Lyriker sollte eigentlich Kulturamts-Chef im sächsischen Radebeul werden. In einem Bericht des CDU-Stadtverbandes zu einer Diskussionsrunde im Jahr 2018, zu der auch Bernig geladen war, war zu lesen: „Die Eliten, die CDU eingeschlossen, wollen das Land und die Gesellschaft verändern, bunt, multikulturell und weltoffen gestalten. Die zentrale Frage laute jedoch, was Deutschland denn ausmache, und da beklagte Bernig eine gewisse kulturelle Selbstvergessenheit.“ 

Aussagen wie die hier notierte, wurden Bernig später zum Verhängnis. Manchen gilt er heute als „neurechts“, auch von „völkisch-nationalem“ Gedankengut ist zu lesen. Wasserdichte Belege für derlei Vorwürfe gibt es nicht. Sie beruhen viel mehr auf der böswilligen Interpretation dessen, was Bernig gesagt hat oder gesagt haben soll. Und etwa darauf, dass Texte von ihm auch in Sezession erschienen sind, also in der Zeitschrift des neurechten Verlegers Götz Kubitschek. 

Bernig – der sich in diesem Podcast ausführlich zu seinem Fall äußert – wurde trotzdem gewählt, offenkundig, weil seine Ideen für das ausgeschriebene Amt überzeugten. Der Schlagzeuger Günter „Baby“ Sommer trat daraufhin eine Protestaktion gegen „den Mann mit der ausländerfeindlichen Gesinnung“ los. Bernig ist im Nebenerwerb übrigens Sprachlehrer für Migranten.

Die Wahl Bernigs war bald passé und Neuwahlen wurden initiiert. Auch der Schriftstellerverband PEN, dem Bernig angehört, kritisierte Bernig öffentlich, allerdings ohne mit ihm gesprochen zu haben, sagt Bernig. Und vor allem: ziemlich vage, etwas zu vage für einen Verband, dessen Mitglieder vom geschriebenen Wort leben, meine ich. Von dem PEN-Statement gegen ihn erfuhr Bernig übrigens aus der Zeitung. Bei den Neuwahlen trat er nicht mehr an. Verständlich.

Lassen Sie uns streiten

Ob die Kritik an Bernig rechtens war und ist, kann ich nicht final beurteilen. Dies gilt auch für viele andere Fälle. Dass die hier geschilderte Abrechnung mit einem unbliebsamen Geist aber wenig Aufklärerisches in sich trägt, steht außer Frage. Streitbar zu sein, Umstrittenes zu tun und dafür mit harscher Kritik konfrontiert zu sein, gehört zum Kern einer lebendigen Demokratie. Personen öffentlich zu steinigen nicht, sie zu diffamieren und vom öffentlichen Leben auszuschließen, ebenfalls nicht. Und auch nicht, ihnen Teile ihrer Existenz entziehen zu wollen, weil von Einzelnen als unsäglich empfunden wird, was sie schreiben oder sagen.

Kurzum: Lassen Sie uns streiten, meinetwegen heftig. Aber streiten sollten wir. Und vielleicht haben Initiativen wie der „Appell für freie Debattenräume“ ja ihren Anteil daran, dass die Debatten hierzulande – online wie offline – wieder stärker auf einer sachlichen Ebene geführt werden. Es wäre wünschenswert. Deshalb habe ich den Appell unterzeichnet. Und dafür muss ich nicht mit allen Unterzeichnern in allen Belangen einer Meinung sein.

Feigheit hat viele Facetten

„Der Feige droht nur, wo es sicher ist“, heißt es in Goethes „Torquato Tasso“. Damit dürfte er recht haben. Welch‘ ein Glück also, dass Goethe noch nichts von Twitter wusste. Denn in dieser von der Realität mittlerweile doch arg distanzierten Parallelwelt rotten sich regelmäßig einige Empörte zusammen, um ihre Anliegen vom heimischen Sofa aus derart zu artikulieren, dass es dem nüchternen Beobachter vor lauter Kopfschütteln den Nacken verzieht. Womit wir bei Audi wären – und der Frage, warum ein Werbungtreibender – Gott sei`s geklagt – nicht einfach mal zu einem harmlosen Werbemotiv stehen kann?

Das Motiv non grata, meinen manche, um das es hier geht, ist dieses: kleines Mädchen lehnt an Kühlergrill und isst Banane. Nun dürfte der Kommunikationsbranche bekannt sein, dass ein Motiv nur funktioniert, wenn es beim Betrachter eine Emotion auslöst. Einerseits habe ich in dem Zusammenhang das Defizit, dass ich mich für Autos so begeistern kann wie für das chinesische Fußball-Duell zwischen Shanghai SIPG und Tianjin Teda; also gar nicht (kein Führerschein, nie gemacht). Andererseits bin ich in meinen 30ern, womit der Effekt einhergeht, dass in meinem Freundes- und Bekanntenkreis derzeit viele kleine Ellas und Finjas geboren werden. Letztere etwa kam mir beim Betrachten des Motivs in den Sinn, was dazu führte, dass mein Gefühl als Betrachter eher ein wohliges war („süß!“).

Doch wie das so ist in der Welt – vor allem in der digitalen –, war das bei anderen ganz anders. Die einen fühlten sich angeblich nicht an Ella und Finja erinnert, sondern an Lolita, also das Mädchen aus dem gleichnamigen Roman von Vladimir Nabokov, in dem der Ich-Erzähler über seine amouröse Beziehung zu einer anfangs Zwölfjährigen schreibt. Die anderen dachten angeblich an über 3000 Verkehrstote jährlich, und fanden es deshalb verantwortungslos, dass ein kleines Mädchen vor einem Kühlergrill eines – ich möchte es nur erwähnt haben – parkenden Autos steht. Und schon war der nächste Shitstorm geboren.

Machen wir uns nichts vor: Die Vorwürfe, die sich Audi in dem Zusammenhang anhören muss, sind hanebüchen. Das wissen auch einige der Nutzer, die diese mitformuliert haben. Doch es geht in diesem Fall – und in vielen anderen Fällen ebenso – nicht um begründete Kritik, sondern um die höhere Sache. Darum nämlich, dass da einige nur darauf warten, dass ein Automobilhersteller – oder irgendwer anders, den sie nicht mögen – irgendwas tut, das man nur konsequent genug abstrahieren muss, um sich selbst einen Anlass für die eigene Empörung zu schaffen.

Das hat, meine ich, viel mit Langeweile zu tun, mit der Trägheit des Geistes vielleicht, ganz sicher aber damit, dass einige wenige bestimmen wollen, was gerade en vogue zu sein hat und was gefälligst weg gehört. Macht kaputt, was euch kaputt macht. Da ergeht es Werbemotiven nicht anders als Markennamen und CEOs. Die große Tragik dieses kurzen Kapitels der Shitstorm-Geschichte findet sich dennoch nicht bei den Empörten, sondern ist bei jenen zu suchen, die das nötige Rückgrat vermissen lassen; bei jenen, die lieber um Vergebung bitten als den Eiferern die Tür zu weisen.

Das ist – wenig überraschend – auch bei Audi der Fall: Das beworbene Auto sei ein Familienwagen, heißt es nun, der über verschiedene Fahrassistenz-Systeme und einen Notbrems-Assistenten verfüge. Man habe ausdrücken wollen, dass sich alle Verkehrsteilnehmer dank der im Auto verbauten Technologien sicher fühlen könnten: „Das war ein Fehler“. Machen wir uns weiter nichts vor: Auch Audi weiß, dass die jüngsten Vorwürfe hanebüchen sind, und knickt dennoch ein. Feigheit hat eben viele Facetten.

Zeichen für die Debattenkultur: ARD- und ZDF-Verantwortliche diskutieren bei der AfD

In Dresden fand jüngst eine Diskussionsrunde statt, bei der sich der Autor Michael Klonovsky und der ehemalige BILD-Journalist Nicolaus Fest mit Kai Gniffke, Chefredakteur von ARD-aktuell, und Peter Frey, Chefredakteur des ZDF, über das Thema „Meinung und Medien“ diskutierten. Primär ging es bei der Veranstaltung um den Umgang der (öffentlich-rechtlichen) Medien mit der AfD. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die Diskussionsrunde tatsächlich eine AfD-Veranstaltung war. Meines Erachtens nach müsste das die erste ihrer Art sein, bei der sich gleich zwei öffentlich-rechtliche Entscheidungsträger in die Höhle des politischen Löwen wagen. Insofern darf die Veranstaltung durchaus als ein wichtiges und richtiges Signal für die Debattenkultur gewertet werden. Wer sich selbst einen Eindruck von der Diskussionsrunde machen möchte, kann dies auf Youtube tun. Ich werde sie mir ansehen und gegebenfalls einen Beitrag dazu schreiben. Moderiert wurde die Veranstaltung übrigens von Klaus Kelle (Medienunternehmer) und Andreas Lombard (Chefredakteur des CATO-Magazin).

…damit der Debattenkultur wieder Flügel wachsen

In Bayern stehen am Sonntag die Landtagswahlen an. Wie schon vor der Bundestagswahl kursieren im Netz daher allerlei Videos, in denen Prominente – vorwiegend aus zweiter oder dritter Reihe, aber auch ein Bully Herbig etwa – davor warnen, die Alternative für Deutschland (AfD) zu wählen. Kuratiert etwa von der Facebook-Seite Künstler mit Herz. Was diese Videos eint, ist, dass sich die Sendenden innert kürzester Zeit gerne selbst widersprechen. Zum einen werben sie richtigerweise für Vielfalt und Dialog, auch für die Vielfalt der Meinungen mitunter. „Weil mich das weiter bringt“, sagt etwa Eisi Gulp, Schauspieler und Kabarettist von Beruf, der eben diese Auseinandersetzung mit dem Fremden meint, auch mit fremden Standpunkten. Eine gute Botschaft, eigentlich.

Andererseits: Dann kommt Gulp auf die AfD zu sprechen, schwadroniert über „Dumpfbacken“ und „puren Rassismus“ und „hasserfüllte Hetztiraden“, die sich in dieser Partei komprimierten (was freilig bedeutet, dass alle AfD-Mitglieder rassistische Dumpfbacken sind). Auch der obligatorische Verweis auf die NS-Zeit darf nicht fehlen. Ein Verweis, der nicht nur unfair selbst gegenüber einer gerne provozierenden AfD ist, sondern in allerletzter Konsequenz auch den Holocaust verharmlost. Oder glaubt Gulp allen Ernstes, dass die AfD Genozide plant, Muslime in Gaskammern schicken will? Und gibt es mit Blick auf das AfD-Programm nicht mehr als genug Angriffsfläche, um auf das – mitunter pathologisch anmutende – Herbeireden eines drohenden neuen Dritten Reiches, das schon an den Reichstag klopft, verzichten zu können? Ich meine schon.

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Die Mutter aller medialen Probleme

Die Migrationsfrage, sagte Horst Seehofer jüngst in einem Interview, sei die „Mutter aller politischen Probleme“. In der Folge hagelte es – wie eigentlich immer, wenn Seehofer sich zur Migrationsdebatte äußert – Rücktrittsforderungen. Auch die immer gleiche Platte von der AfD-Nähe und dem Applaus von der falschen Seite wurde aufgelegt. Die taz-Autorin Sibel Schick deutete Seehofers Satz gleich ganz besonders dramatisch. Schick schrieb auf Twitter, dieser Satz sei „ein offener Mord- und Vergewaltigungs-Aufruf“ gegen Migranten; was mich wiederum in meiner Theorie bestärkt, dass es quasi Grundvoraussetzung für eine hippe Jungfeministin im Kampf gegen Rächts sein muss, dass die eigenen Beiträge sich lesen wie eine Kreissäge klingt. „Kreischsägen“ nannte das ein Twitter-User. Gefällt mir.

Aber nicht nur die einschlägige Empörungsmaschinerie nahm verlässlich wie die Maurer wieder Fahrt auf. Auch der ein oder andere Journalist warf – auch das gehört bekanntlich längst zum Spiel – mal wieder die journalistische Sorgfaltspflicht über den Haufen. Denn aus dem Satz „Die Migrationsfrage ist die Mutter aller politischen Probleme“ wurde bei vielen Medien im Handumdrehen „Die Migration ist die Mutter aller politischen Probleme“ gemacht – und damit behauptet, Seehofer würde Zuwanderer per se für alle Probleme im Land verantwortlich machen. Zum Beispiel bei n-tv, bei Focus Online und selbstverständlich auch bei Spiegel Online. Aber eben nicht nur bei den üblichen Verdächtigen, sondern auch bei WELT online und – was mich als (noch) regelmäßiger Leser ganz besonders ärgert – sogar in der gedruckten Ausgabe der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Freitag, auf Seite 1 wohlgemerkt. „Die Mutter aller medialen Probleme“ weiterlesen

Zurück auf Augenhöhe

Politische Realität ist keine Wahrheit. Sie ist das Resultat einer ganzen Reihe von Interpretations- und Erfahrungsmustern, von Überzeugung und Misstrauen, Zustimmung und Ablehnung. Die politische Realität des einen kann daher völlig konträr zu der des anderen sein. Besonders eindrücklich zeigt sich das an der aktuellen Migrationsdebatte.
Wo beginnt Rassismus? Wieviel Zuwanderung ist zu viel Zuwanderung? Ist der Islam mit demokratischen Grundwerten vereinbar? Und was wiegt mehr, die Bringschuld der Ankommenden oder die Verantwortung der Aufnehmenden? Eine kleine Auswahl großer Fragen, mit denen sich der politische Mensch von heute konfrontiert sieht. Fragen allerdings, auf die es keine absolute Antwort gibt. Daher brauchen wir den Diskurs und für den Diskurs brauchen wir die Sprache.
Allerdings lässt sich zunehmend beobachten, dass Sprache in der politischen Auseinandersetzung gelöst wird von ihrem ursprünglichsten Zweck, der Vermittlung zwischen Sender und Empfänger – und zum Instrument wird, um den politischen Gegner von Grund auf abzuwerten. „Zurück auf Augenhöhe“ weiterlesen

Ringelpiez im Gebührenrausch

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch entschieden, dass der Rundfunkbeitrag mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Private Haushalte und Unternehmen müssen also weiterhin 17,50 Euro pro Monat bezahlen, und zwar unabhängig davon, ob sie beispielsweise die Angebote der ARD, des ZDF, deren regionaler Ableger oder des Deutschlandradios nutzen oder nicht. Zur Begründung hieß es: „Die bundesweite Ausstrahlung der Programme gibt jedem in Deutschland die realistische Möglichkeit ihres Empfangs.“ Und weil das so ist, also die theoretische Möglichkeit einer Leistung besteht, geht die Abgabe für diese theoretische Leistung auch völlig in Ordnung. Die selbe Argumentation, anderer Fall: Wo eine Eisdiele steht, kann ein Eis gegessen werden, weshalb jeder, der in der Nähe wohnt, ein theoretischer Kunde ist und jeden Monat für ein theoretisches Eis bezahlen sollte. Laktoseintoleranz hin oder her.

Doch bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht es bekanntlich nicht um Logik, sondern um den Bildungsauftrag. Und weil es den gibt, müssen sich ARD und Co auch nicht am Markt behaupten, damit die Kasse klingelt. Stattdessen bekommen die Öffentlich-Rechtlichen Jahr für Jahr rund 8 Milliarden Euro vom Gebührenzahler geschenkt. Allein bei ARD und ZDF kommen nochmal zwischen 250 und 350 Millionen Euro pro Jahr an Werbeeinnahmen obendrauf. Eine ganze Menge Geld, das den ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm (Jahresgehalt: 367.000 Euro) aber nicht davon abhielt, Anfang des Jahres eine Erhöhung der Rundfunkgebühren zu fordern. Wilhelm: „Wenn wir keinen Teuerungsausgleich über drei Milliarden Euro bekommen, werden wir tief in unsere Programme schneiden müssen.“ Mal abgesehen von dem Begriff „Teuerungsausgleich“, der mir in dem Zusammenhang das erste Mal untergekommen war, war noch etwas anderes auffällig: Eine Antwort auf die Frage, wie genau sich diese dringend benötigten drei Milliarden Euro zusammensetzen, blieb Wilhelm auch auf Nachfrage schuldig. Eine reine Fantasiesumme? „Ringelpiez im Gebührenrausch“ weiterlesen

Do Svidaniya

Selbstverständlich hatte ich geahnt, dass die Franzosen am Ende triumphieren würden. Doch die Hoffnung, die Kroaten könnten das Unmögliche möglich machen, keimte in mir noch einmal auf als Perišić den Ball in der 28. Minute ins rechte Eck hämmerte. Zuvor führte Frankreich bereits, und ich war ein bisschen sauer. Auf Griezmann und seine Showeinlage, die zu einem Freistoß aus halbrechter Position führte, und der wiederum zum Eigentor von Mandžukić. Auf den Schiedsrichter, der die Schwalbe nicht erkannte, obwohl er angeblich der richtige Unparteiische für dieses WM-Finale war. Vor allem auf den Fußballgott, der es zuließ, dass das alles so kommen konnte.

Auf eine kurzzeitige Versöhnung angesichts des Ausgleichstors folgte zehn Minuten später wieder blanke Ernüchterung durch den verwandelten Handelfmeter von Griezmann. Ein Strafstoß, der keiner war, befand auch Béla Réthy. Aber einer, der wohl das Ende der Kroaten besiegelte, die in der Folge – trotz eines beeindruckenden Patzers von Torwart Lloris – nicht mehr ins Spiel fanden. Schweren Herzens bleibt mir also nur ein Félicitations an Le Bleu zu schicken. Und zu fragen: Was bleibt von diesem Turnier, das mit einem Sturzregen bei der Siegerehrung und einem durchnässten französischen Präsidenten Macron endete?

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